UWE SCHULZ, MdB
Reden
Parlamentarische Arbeit
Mitglied und stv. Obmann des Bundestags-Ausschusses Digitale Agenda
Mitglied im Arbeitskreis Verkehr und digitale Infrastruktur und stv. Mitglied im gleichnamigen Bundestags-Ausschuss
Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur für Energie, Telekommunikation, Post und Bahn
Vorsitzender der Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages für die Länder Bulgarien, Moldawien, Rumänien.
Mitglied und stv. Obmann in der Enquete-Kommission “Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt”
Mitglied der Projektgruppe “Attraktivitätssteigerung der beruflichen Bildung”
Mitglied im IT - Lenkungskreis der AfD - Bundestagsfraktion
Mitglied der Finanzkommission der AfD - Bundestagsfraktion
Mitglied der Findungskommission zur Suche und Auswahl von Fraktions- führungskräften
Mitgründer und Mitorganisator der “Konferenz Freier Medien”
Anfragen
Titel | Drucksache |
|---|---|
Hackerangriff auf deutsche Bundesbehörden | 19/28608 |
Breitbandausbau in ländlichen Bereichen im Zuge des Bundesförderprogramms zum Breitbandausbau | 19/29050 |
Mögliche neue Armut in Deutschland durch die Corona-Krise | 19/27637 |
Störung im europäischen Stromnetz und Vorsorge der Bundesregierung bei einem völligen Zusammenbruch der Stromversorgung (Blackout) | 19/27064 |
Chatbots in der Bundesverwaltung | 19/26988 |
Rechtsinformationssystem im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes | 19/25198 |
DigitalService4Germany GmbH als bundeseigene Software-Agentur | 19/25183 |
Pläne der Bundesregierung in Bezug auf die digitale Souveränität | 19/24351 |
Chronologie der Konsolidierung der Informationstechnik des Bundes | 19/24172 |
Corona-Intensivbetten in Deutschland | 19/24063 |
Sekundärmigration aus Griechenland nach Deutschland | 19/23904 |
Ausschreibung eines elektronischen Melderegisters zum Ersatz der sogenannten Aussteigekarten | 19/22737 |
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Bestandsdatenauskunft II | 19/22403 |
Möglicher Ausschluss von Huawei beim Aufbau des deutschen 5G-Netzwerkes | 19/21660 |
Videoplattform TikTok und eine mögliche Nähe zu Chinas Behörden | 19/21653 |
Pläne der Bundesregierung in Bezug auf Digitalsteuern | 19/21580 |
Aufnahme von Flüchtlingskindern | 19/19975 |
Strategiepapier des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat mit dem Titel „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ | 19/19742 |
Grenzkontrollen im Zuge der Corona-Krise und deren Ausnahmen | 19/19632 |
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien | 19/19771 |
Anträge
Titel | Drucksache |
|---|---|
Entschließungsantrag zum der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung | 19/29855 |
IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Planungs- und Rechtssicherheit für Netzbetreiber herstellen | 19/26226 |
Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung | 19/28872 |
Registermodernisierung – Entwurf des Registermodernisierungsgesetzes zurückziehen und Steueridentifikationsnummer als behördenübergreifendes Personenkennzeichen verwerfen | 19/26232 |
Erstellung einer Studie über die 5G-Technologie und deren Auswirkungen | 19/25308 |
Sicherstellung nationaler Souveränität im 5G-Mobilfunknetz | 19/16058 |
Schutz der Kritischen 5G-Infrastruktur vor staatsnahen Netzwerkausrüstern | 19/7723 |